Rothenfluh: Aktuelle Mitteilungen

4. April 2018

Aus dem Gemeinderat

 

 

Rechnungsabschluss Bürgerrechnung
Der Rechnungsabschluss 2017 weist bei einem Gesamtaufwand von Fr. 772‘430.45 einen Ertragsüberschuss von Fr. 43‘852.74 aus. Die Rechnung  schliesst damit rund 86‘000 verbessert zur Budgetvorgabe (Mehraufwand 42‘610) und rund 81‘000 verbessert zum Vorjahr 2016 ab.
Der Gemeinderat beantragt der Bürgergemeindeversammlung, den Ertragsüberschuss ins Eigenkapital einzulegen. Dieses erhöht sich durch die Einlage auf CHF 825‘000. Für die getätigten Investitionen in den Neubau der Mülistetthütte ist eine Entnahme aus den erfolgten Vorfinanzierungen von CHF 40‘000 vorgesehen.
Die Rechnung wird nach erfolgter Prüfung durch die RPK der Bürgergemeindeversammlung vom 4. Mai 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Strassensanierungen Ob der Kirche – Untere Vogtsmatten
Der Gemeinderat hat die Projektabrechnung zur Strassensanierung und Erneuerung der Wasserleitung Hegmatt zur Kenntnis genommen und verabschiedet. Die Abrechnungen liegen unter den bewilligten Verpflichtungskrediten. Die Strassensanierungsarbeiten schlossen mit CHF 161‘000 rund 17% tiefer und der Wasserleitungsersatz mit CHF 91‘000 rund 27% tiefer ab als vorgesehen.
Die Abrechnungen sind der RPK zur Prüfung übergeben worden.

Reglement zur Begrenzung von Zusatzbeiträgen zu Ergänzungsleistungen

Die letztes Jahr durch den Landrat beschlossene und vom Regierungsrat festgelegte Begrenzung der EL für den Aufenthalt und die Betreuung von Personen in Pflegeheimen hat zur Folge, dass seit diesem Jahr die Gemeinden die ungedeckten Kosten als sogenannte Zusatzbeiträge zur EL tragen müssen.
Die Gemeinden haben die Möglichkeit, diese Zusatzbeiträge zu begrenzen und die Formalitäten im Einzelnen in einem Reglement zu regeln. Dabei ist vorgesehen, dass sämtliche Gemeinden im Bezirk Sissach ein einheitliches Reglement anwenden.
Der Gemeinderat hat nun dem vorliegenden Reglementsentwurf zugestimmt und wird ihn der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 zur Beschlussfassung vorlegen.

Überprüfung Löschwasserreserv
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Eine Schlussfolgerung des kürzlich erstellten „Generellen Wasserversorgungsprojekts“ ist, dass die aktuelle Löschwasserreserve von 200 m3 nicht genügend hoch ist. Diesen Aspekt will der Gemeinderat klären und hat dazu bei der Firma Holinger AG in Liestal eine Offerte zur Überprüfung der Aussage verlangt. Die Honorarofferte über CHF 6‘000 hat der Gemeinderat genehmigt. Die Konzeptstudie beinhaltet die Grundlagenerhebung und –verifikation, die Überprüfung der Bemessung des notwendigen Speichervolumens, Empfehlungen und eine Dokumentation darüber.

Wasser- und Abfallstatistiken 2017
Im vergangenen Jahr beliefen sich die Quellschüttungen der Gemeinde auf rund 98‘000 m3 Wasser. Zusammen mit den Wasserbezügen aus Gelterkinden standen rund 45‘400 m3 zur Nutzung zur Verfügung.  Davon wurden rund 36‘400 m2 an Haushaltungen und Betriebe verkauft. Für gemeindeinterne Anlagen und die Brunnenversorgung wurden rund 5‘200 m3  verrechnet. Die Differenz von Netzverlusten und Messdifferenzen lag bei rund 3‘800 m3 oder 8.5%. Sie liegt damit unter dem kantonalen Durchschnittswert von 12.3% im Jahr 2016.

Die Gesamtmenge an Siedlungsabfällen lag bei 207 Tonnen. Davon entfielen auf den Hauskehricht und das Sperrgut 85 Tonnen. Es wurden zudem 37 Tonnen Papier, 56 Tonnen Grüngut, 19 Tonnen Glas und 4 Tonnen Metalle separat gesammelt.

 

 

21. März 2018

Aus dem Gemeinderat

 

Sanierung Isletenweg
Der Mergelwegabschnitt durch die „Isletenhalde“  Richtung Wenslingen ist in einem sehr schlechten baulichen Zustand und hat Sanierungsbedarf. Bevor der Gemeinderat eine erneute Mergelsanierung durchführt, lässt er bei den zuständigen Fachstellen des Kantons die Realisierung eines teilweisen Belagseinbaus auf dem steilsten Wegabschnitt prüfen. Damit könnten die notwendigen und kostenintensiven Mergelsanierungen und der Unterhaltsbedarf reduziert werden.

Sanierung Dorfbrunnen
Auf Hinweis der Firma Weber, Brunnensanierungen, aus Röschenz  hat der Gemeinderat beschlossen, nebst den Brunnentrögen der Dorfbrunnen an der Anwilerstrasse, der Hirschengasse und dem Grendelbrunnen gleichzeitig auch die Brunnenstöcke aufzufrischen.
Die Arbeiten erfolgen in den Monaten Mai und Juni 2018.

Schiessanlage Dübach
Im Hinblick auf die anstehenden Schiessanlässe in der Gemeinschaftsschiessanlage im Sommer 2018 hat der Gemeinderat auf Antrag der Schiessplatzkommission der Erweiterung des Vorplatzes zugestimmt. Die Firmen Ruepp AG und Hugentobler Holzbau aus Ormalingen sind mit den nötigen Arbeiten beauftragt. Die Arbeiten sind im Budget 2018 enthalten.

Genehmigung Sozialhilfereglement
Die Gemeindeversammlung hat Ende November 2017 das neue Reglement über die Organisation der Sozialhilfe Rothenfluh beschlossen. Ende Februar 2018 hat nun die Finanz- und Kirchendirektion BL  das Reglement ebenfalls genehmigt und rückwirkend per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzt.
 

2. März 2018

Aus dem Gemeinderat

 

Generelles Wasserversorgungsprojekt GWP
Die Generelle Wasserversorgungsplanung dient dazu, die mittel- und langfristig erforderlichen Wassergewinnungs-, Speicher- und Verteilanlagen festzulegen, um auch künftige eine ausreichende Versorgung der Einwohner/innen mit qualitativ gutem Trinkwasser gewährleisten zu können.
Sie ist die Planungsgrundlage für die Ermittlung der künftigen Investitionen, dem damit ver-bundenen Finanzbedarf und der daraus folgenden Tarifgestaltung. Darin ist die aktuelle Betriebsweise der Wasserversorgung Rothenfluh ausführlich dargestellt und die verschie-densten Bereiche in ihrer Funktion aufgezeigt. Das GWP ist das strategische Planungsinstrument für den Gemeinderat im Bereich der Wasserversorgung.
Der Bericht hält unter anderem fest, dass die Versorgungssicherheit der Gemeinde bis zum Planungshorizont (Jahr 2035) dank der Verbindung mit der WV Gelterkinden als gesichert betrachtet werden kann. In Trockenzeiten wird bei geringster Quellschüttung der geforderte Spitzenbedarf nicht erreicht. Die Speichervolumen der Reservoire Gries und Horn und des Pumpwerk „Horn“ können den Trinkwasserbedarf decken.
Die Löschwasserreserve mit aktuell 200 m3 wird als zu gering erachtet. Hier herrscht Bedarf zur Erhöhung der Reserven um rund 100m3.
Der Gemeinderat hat das durch die Firma GRG Ingenieure in Gelterkinden rund 110 Seiten umfassende Dokument zur Prüfung an den Kanton verabschiedet.
Parallel dazu lässt er durch die Firma Holinger in Liestal abklären, mit welchen Massnahmen die geforderte Menge Löschwasser zu erreichen ist.

Baugesuchsprüfungen im Bereich Zonenvorschriften
Nachdem das Bauinspektorat BL im vergangenen Herbst informierte, dass das Amt die Baugesuche ab 1.1.2018 in zonenplanerischer Hinsicht nicht mehr prüft, hat der Gemeinderat entschieden, bei komplexen Baugesuchen die Prüfung der kommunalen Zonenplan-vorschriften extern durchführen zu lassen. Aufgrund der eingeholten Offerten hat der Rat nun beschlossen, bei Bedarf die Baugesuche bei der Firma Stierli + Ruggli in Lausen auf zonenplanerische Konformität prüfen zu lassen.

Energieholzliefervertrag Raurica Holzvermarktung
Die Raurica Holzvermarktung AG in Muttenz unterbreitet den Vertrag zur Energieholzlieferung des Forstreviers Ergolzquelle. Das Energieholz soll für die Belieferung verschiedener Holzkraftwerke dienen.
Der Vertrag ersetzt denjenigen aus dem Jahr 2006 und sichert dem Forstrevier die Abgabe von gesamthaft 3‘000 SRm über die Vertragsdauer von 10 Jahren (01.07.2018 bis 30.06.2028). Die Basispreise für Waldholz (ungehackt auf Polter) sind leicht höher als bisher und  liegen mit FSC-Label bei CHF 16.50 pro MWh.
Aufgrund der positiven Erfahrungen der vergangenen Jahre, hat der Gemeinderat den Vertrag genehmigt und unterzeichnet.

Betriebsanalyse Gemeindewerkhöfe
Im vergangenen Herbst hat der Gemeinderat die Firma DAS-Beratungen mit einer Betriebsanalyse der beiden Werkhöfe der Bürger- und Einwohnergemeinde beauftragt. Nach umfangreichen Abklärungen vor Ort liegt der Bericht nun vor. Die Ergebnisse zeigen Handlungsbedarf in verschiedenen Bereichen auf.
Der Gemeinderat wird sich anlässlich seiner Klausurtagung Mitte April mit dem Bericht detailliert auseinandersetzen und seine Zielsetzungen aufgrund der Empfehlungen definieren.

 

7. Februar 2018

Aus dem Gemeinderat

 

Beleuchtungsersatz Mehrzweckhalle und Schulhaus Rankweg
Die Beleuchtung im Foyer EG der MZH stammt noch aus den Siebzigerjahren, ist ungenügend und soll durch LED-Leuchten ersetzt werden.
dasselbe gilt für Beleuchtung im Schulhaus Rankweg. Dort wird die Beleuchtung im Gangbereich des Obergeschosses ersetzt.
Die Arbeiten sind der Firma Bracher + Schaub aus Ormalingen beauftragt worden.

Revision Bundesgesetz über Erwerb und Verlust Schweizer Bürgerecht

Am 1. Januar 2018 ist das revidierte Bundesgesetz in Rechtskraft getreten. Neu sind Einbürgerungen für ausländische Staatsangehörige nur noch mit Ausweis „C“ (Niederlassung) möglich. die minimale Aufenthaltsdauer wurde von 12 auf 10 Jahre reduziert. Die Privilegierung betr. Wohnsitzdauer bei Ehegatten wurde aufgehoben.
Aufgrund der gesetzlichen Änderungen auf Bundesebene wird auch eine Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes vorgenommen. Dazu läuft aktuell eine Vernehmlassung. Je nach Ergebnis sind in der folge auch die kommunalen Einbürgerungsreglemente anzupassen.
Details zur Bundesgesetzrevision können auf der Internetseite des Staatsssekretariats für Migration SEM (https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/themen/buergerrecht.html) heruntergeladen werden

Einsätze Ruhe und Ordnung durch die Polizei BL
Gemäss der vorliegenden statistischen Auswertung musste die Polizei in Rothenfluh im vergangenen insgesamt Jahr 12 Mal wegen Störung der Ruhe-Ordnung ausrücken. In elf Fällen war dies im Zusammenhang mit Tieren nötig.

Trinkwasserkontrollen
Das kantonale Labor hat Ende Januar die ersten Trinkwasserkontrollen im 2018 durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass das Trinkwasser zum Zeitpunkt der Probenahmen in den untersuchten Parameters den Anforderungen der aktuellen Verordnung über Trink-wasser entsprach. Nebst den Horn- und Holingenquellen wurden das Netzwasser in den beiden Werkhöfen sowie das unbehandelte Grundwasser im Pumpwerk Gries untersucht.
 

25. Januar 2018

Aus dem Gemeinderat


Erweiterung Urnengräber Friedhof
An der Gemeindeversammlung vom 28. September 2017 wurde der Kreditantrag über CHF 66‘000 zur Erweiterung der Urnengräber auf dem Friedhof genehmigt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen und der Beschluss in Rechtskraft erwachsen.
Der Gemeinderat hat die Firma PG Landschaften aus Sissach mit den weiteren Planungsarbeiten beauftragt. Im Rahmen der Arbeiten sind auch zwei Reihen Erdgräber aufzuheben. Die Angehörigen werden über den Zeitpunkt frühzeitig informiert.

Änderung in der Brand- und Naturgefahrengesetzgebung
Auf den 1. Januar 2018 ist im Kanton BL die Gesetzgebung über die Brand- und Naturgefahrenprävention in Kraft getreten.
Für die Gemeinden bedeutet dies, dass bei Kleinbaugesuchen wie bisher Schutzmassnahmen vor Brandschäden (wie bisher) anzuordnen sind. Neu sind auch Massnahmen gegen gravitative Naturgefahren (Hochwasser, Überschwemmungen, Erdrutschungen, Steinschlag) anzuordnen. Diese basieren auf den bestehenden Gefahrenhinweiskarten des Kantons. Die Feuerschau wurde aufgehoben.

Statutengenehmigung Melioration
Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom 23. Januar 2018 die Statuten der Meliorations-genossenschaft Rothenfluh genehmigt. Die Meliorationsgenossenschaft Rothenfluh erlangt damit juristische Persönlichkeit ohne Eintrag im Handelsregister und untersteht kantonalem Recht.

Bauabrechnung Mülistetthütte
Die Waldhütte „Mülistett“ musste aufgrund des „gemeinen Hausschwamms“ im Sommer 2016 abgebrochen werden.
Die Bürgergemeindeversammlung bewilligte im Mai 2016 einen Verpflichtungskredit von CHF 112‘200 für den Wiederaufbau.
Zwischen Herbst 2016 und Sommer 2017 erfolgte der Neubau und wird bereits durch die Jagdgesellschaft Rothenfluh als Mieterin wieder genutzt.
Die Projektabrechnung liegt nun vor und fällt vor allem dank der Eigenleistungen der Jagdgesellschaft mit CHF knapp CHF 80‘000 deutlich tiefer als vorgesehen aus.
Die Abrechnung wird der Bürgergemeindeversammlung im Mai 2018 zur Genehmigung vorgelegt.

Neuer Forstwartlehrling
Der Gemeinderat stellt aufgrund der eingegangen Bewerbungen und den absolvierten Schnupperlehren auf Beginn des Lehrjahres 2018/19 einen weiteren Lehrling ein. Herr Claudio Kohler wohnt in Basel, ist 25 Jahre alt und macht bei der Bürgergemeinde eine Zweitausbildung. Wir heissen Herrn Kohler bereits heute herzlich willkommen in unserem Forstbetrieb.

Spielgruppenzimmer
Die Firma Kreativ Atelier aus Rothenfluh ist mit den Malerarbeiten im Spielgruppenzimmer im EG der Mehrzweckhalle beauftragt worden. Der Gemeinderat nimmt damit einem Anliegen des Frauenvereins auf.

Neuwahlen Friedensrichter
Der Regierungsrat hat die Neuwahlen der Friedenrichter für die Amtsperiode vom 1. April 2018 bis 31. März 2022 erwahrt. Im Friedenrichterkreis Gelterkinden amten neu Herr Karl Ruesch und Herr Michael Hermann, beide wohnhaft in Gelterkinden.

 

 

19. Dezember 2017

Aus dem Gemeinderat


Anpassung Gebührenverordnung
Der Gemeinderat hat die geltende Gebührenverordnung überprüft und teilweise angepasst.
Die Grundgebühr für die Erteilung eines Wasseranschlusses an das kommunale Leitungsnetz kosten neu CHF 100.--. Für die Erteilung einer Kanalisationsbewilligung wurde die Gebühr um 5% angehoben. Die angepasst Gebührenverordnung tritt auf den 1. Januar 2018 in Kraft und kann auf der Homepage der Gemeinde (unter Reglemente) eingesehen werden.

Wasseranschlussgesuche
Bei Gesuchen für Hausanschlüsse an die Wasserversorgung der Gemeinde musste die Bauherrschaft bis anhin ein individuelles Gesuch mit gewissen Unterlagen an den Gemeinderat stellen. Mit der Einführung der Gemeinsamen Brunnenmeisterei wird das Verfahren optimiert: Die Bauherrschaft kann ab sofort das spezielle Gesuchsformular auf der Homepage der Gemeinde (unter: Gemeindeverwaltung / Formulare) herunterladen, ausfüllen und der Gemeinde zustellen. Diese lässt das Gesuch durch den Brunnenmeister vorprüfen. Im Rahmen der Vorprüfung erstellt der Brunnenmeister zu Handen der Bauherrschaft einen Kostenvoranschlag über die zu erwartenden Kosten. Der Gemeinderat erteilt aufgrund des Vorprüfungsergebnisses die Anschlussbewilligung.

Banntagswirtschaft
Der Gemeinderat hat auf die eingegangene Bewerbung hin, die Banntagswirtschaft an das Heiri und Iris Gass-Niggli vergeben. Familie Gass war bereits bei den vergangenen zwei Austragungen mit der Bewirtung der Banntägler/innen betraut. Der Banntag findet traditionell am Auffahrtstag 10. Mai 2018 statt.

Entsorgung von Strassenwischgut
Das Amt für Umweltschutz und Energie BL hat die Gemeinden Mitte Dezember auf die umweltgerechte Entsorgung von Strassenwischgut hingewiesen. Es wurde offenbar vermehrt festgestellt, dass die Entsorgungsunternehmen das Wischgut in Kehrichtverbrennungs-anlagen entsorgen. Die erfolgte Abklärung bei der Firma Herzog in Wölflinswil, welche unser Strassenwischgut einsammelt, hat ergeben, dass die Firma über eine Bewilligung des Kantons Aargau zur Reinigung des Wischguts in einem speziellen Absetzbecken für Strassenwischgut verfügt. Diese werden dort sortiert, gereinigt und danach zur Entsorgung aufbereitet.

Überprüfung Grundwasserschutzzonen
Auf die Offerte der Firma Holinger AG in Liestal zur Durchführung von Geologenarbeiten im Rahmen der Überprüfung der bestehenden Grundwasserschutzzonen im Gebiet Holingen und Gries hin, hat der Gemeinderat die Firma mit den Voruntersuchungen beauftragt.
Damit sollen folgende Ziele erreicht werden: - Überprüfung der Zweckmässigkeit der Abgrenzung der bestehenden Zonen S1 und S2, - Ausscheidung der fehlenden Zonen und - die Klärung, ob die gegenwärtige Situation durch weitere Massnahmen (baulich oder raumplanerisch) verbessert werden kann. Die Kosten für diese Voruntersuchungen werden  mit global CHF 19‘2000 offeriert.
Für die Hauptuntersuchung (inkl. Felduntersuchungen mit Markierungen und Kartierung, Schlussbericht und nachgeführtem Schutzzonendossier) geht die Grobkostenschätzung  je nach Umfang von CHF 37‘000 bis 85‘000 aus. Darüber wird die Gemeindeversammlung im Rahmen einer Separatvorlage zu beschliessen haben.

Datenverwaltungsstelle Baulinien
Die kantonale Katasterverordnung über die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) tritt am 1.1.2018 in Kraft und sieht vor, dass dieser  nebst den Inhalten, die der Bund als Gegenstand des Katasters festgelegt hat (Nutzungsplanung, Lärmempfindlichkeits-stufen) auch die kantonalen und kommunalen Baulinien zu beinhalten hat.
Aufgrund der eingeholten Offerten hat der Gemeinderat die Verwaltung der Baulinien an die Firma GRG Ingenieure AG in Gelterkinden vergeben. Das Unternehmen betreute bisher schon die Datenverwaltung des Leitungskatasters und den Bereich der Raumplanung.

Sanierung Dorfbrunnen

Die Dorfbrunnen haben ihre ursprüngliche Aufgabe zum Tränken des Viehs schon viele Jahre verloren und gehören trotzdem zu unserem Dorfbild. Der Gemeinderat beabsichtigt, diese über die kommenden Jahre so zu sanieren, dass sie noch lange Bestand haben. Aufgrund des vorhandenen Brunneninventars hat die Kommission Dorfentwicklung dem Gemeinderat vorgeschlagen, in einer ersten Etappe aufgrund des Schadenmasses drei Dorfbrunnen sanieren zu lassen: den Brunnen an der Rössligasse (Einmündung Eisengasse), denjenigen an der Hirschengasse sowie den Grendelbrunnen. Im Rahmen der erfolgten Ausschreibung hat die Firma Weber AG aus Röschenz den Zuschlag erhalten. Sie wird im Verlauf des Jahres die Sanierungsarbeiten durchführen.

Sanierung der Kirchturmuhr

Nachdem der Gemeinderat im Rahmen des Budgets einen Beitrag an die Sanierung des Läutwerks der Kirchenglocken über rund 11‘000 Franken aufgenommen hat, ist nun die reformierte Kirchenpflege erneut mit einem Gesuch um finanzielle Beteiligung  an den Gemeinderat herangetreten. Kürzlich seien die Gewichte des Uhrwerks abgestürzt und dabei einen grossen Schaden verursacht, welch eine Sanierung der Turmuhr nach sich zieht. Der Gemeinderat hat darauf hin, den Beitrag der Einwohnergemeinde auf CHF 15‘000 erhöht.

6. November 2017

Aus dem Gemeinderat


Budgetvorlagen 2018
Der Gemeinderat hat die  bereinigten Budgetentwürfe der Bürger und der Einwohnergemeinde für das Jahr 2018 verabschiedet. Das Budget der Bürgergemeinde rechnet mit einem Aufwandüberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 20‘300 und Nettoinvestitionen von CHF 17‘000.
Das Budget der Erfolgsrechnung zur Einwohnerkasse 2018 sieht einen Ertragsüberschuss von 73‘000 Franken vor. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 990‘000 Franken.
Der Gemeinderat hat die beiden Vorlagen zur Beschlussfassung an die Gemeindeversammlungen vom 28. November 2017 verabschiedet.

Arbeitsvergaben Mehrzweckhalle
Die Duschbatterien in der Mehrzweckhalle sind zum Teil defekt und können nicht mehr revidiert werden. Sie sind deshalb komplett zu ersetzen. Den Auftrag zum Ersatz und Austausch des Sanitärmaterials ist an die  Firma Spesan in Ormalingen erfolgt. Die Arbeiten erfolgen bis Ende 2017.

Sozialhilfereglement
Das Reglement über die Organisation der Sozialhilfe der Einwohnergemeinde Rothenfluh aus dem Jahrz 2002 stimmt nicht mehr in allen Belangen mit der Realität überein und muss deshalb angepasst werden. Basierend auf dem Musterreglement des Kantons hat die Sozialhilfebehörde eine überarbeitete Version vorgelegt. Der Gemeinderat stimmt den Änderungen zu und unterbreitet die Vorlage nach erfolgter Vorprüfung der Gemeindeversammlung zur Genehmigung.

Revision Gemeinderechnungsverordnung
Die Finanz- und Kirchendirektion BL hat die Revision Gemeinderechnungsverordnung in die Vernehmlassung geschickt. Die Vorlage beinhaltet die Auflösung der Neubewertungsreserve (NBR)  in der Buchhaltung. Dies bedeutet, dass diese noch im Rechnungsjahr 2017 erfolgswirksam aufzulösen wäre. Die NBR wurde im Rahmen der Einführung HRM2 per 1.1.2014 eingeführt. Diese ergab sich aus der Neubewertung des Finanzvermögens und der erfolgten Rückstellungen. Die NBR der Einwohnergemeinde lag am 31.12.2016 bei 2.0376 Mio. CHF. Der Gemeinderat stimmt der Vorlage zu.

Baubewilligungsverfahren
Das Bauinspektorat hat im Sommer 2017 mitgeteilt, dass es ab 1.1.2018 eine Aufwandreduktion durch den Verzicht auf künftige Prüfung der Baugesuche bezüglich Zonenvorschriften durchführt. Das bedeutet konkret, dass die bisherige Hilfestellung zur Prüfung der Baugesuche im Bereich der Zonenvorschriften unterbleibt und vollumfänglich in der Obhut der Gemeinden ist.
Der Gemeinderat erachtet eine vollständige Auslagerung der Baugesuchsprüfung nicht als notwendig. Er will aber inskünftig bei komplexen und umfangreichen Baugesuchen eine Prüfung der Gesuchs-unterlagen durch Dritte durchführen zu lassen. Dazu wurden nun Offerten bei drei Ingenieurbüros eingeholt.

Belagsreparaturarbeiten
Der Unterhaltsdienst hat mitgeteilt, dass Sanierungsbedarf an zwei Wegabschnitten in den Gebieten „ Gries“ und „Holingen“ besteht. Da es sich dabei um Belagssanierungen handelt, ist die Firma Ruepp AG aus Ormalingen mit den Bauarbeiten beauftragt worden. Die Arbeiten erfolgen noch vor Wintereinbruch.

27. September 2017

Aus dem Gemeinderat


Analyse Gemeindewerkhöfe
Der Gemeinderat hat die Firma DAS-Beratungen aus Chur mit einer Analyse der Situation der Werkhöfe der Bürger- und Einwohnergemeinde beauftragt. Die Firma prüft die aktuelle Personalsituation, Fahrzeuginfrastruktur und den Bereich der Arbeitssicherheit. Synergien bei der Zusammenarbeit Gemeindeintern und -extern, und die Möglichkeit und Machbarkeit von Auslagerungen sind ebenfalls Teil des Auftrags.
Der Gemeinderat. erwartet dabei konkrete Hinweise und Vorschläge über das künftige Betätigungsfeld der beiden Abteilungen, den Personaletat und den notwendigen Maschinenpark für die künftige Zusammenarbeit untereinander und mit Dritten. Die Ergebnisse sollen Ende 2017 vorliegen.

Beiträge an die Reformierte Kirchgemeinde
Auf Anfrage der Kirchgemeinde hat der Gemeinderat beschlossen, sich an diversen Reparatur und Sanierungsarbeiten im Kirchturm zu beteiligen. So werden Beiträge an den Ersatz des Glockenklöppels, die Reparatur des Schlagwerks und der Sanierung der Läutmaschinenanlage zugesichert und im Budget 2018 ein Betrag von knapp 11‘000 Franken aufgenommen.

Strassenunterhalt
Entlang der Etzmattenstrasse sind an zwei Abschnitten die Randabschlüsse weggebrochen und müssen ersetzt werden. Der Gemeinderat hat die Firma Ruepp AG in Ormalingen mit den Reparaturarbeiten beauftragt. Diese sollen noch vor Wintereinbruch erfolgen.

Beitrag Jugendturnfest 2018
Der Gemeinderat hat auf den Aufruf des OK aus Sissach einen Beitrag zur Durchführung des Kantonalen Jugendturnfestes bewilligt. Dieser Anlass mit rund 3‘500 jugendlichen Teilnehmer/innen wird nächstes Jahr in Sissach ausgetragen.

Änderung Pensionskassendekret
Der Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse hat Anfang 2017 mitgeteilt, dass zur Sicherung der künftigen Renten der technische Zinssatz per 1.1.2018 von 3.0% auf 1.75% gesenkt wird. Die Senkung des technischen Zinssatzes bewirkt eine Unterdeckung, welche mit Sanierungsmassnahmen behoben werden muss.
Zudem soll der Umwandlungssatz ab 2019 bis 2022 in vier Schritten von 5.8% auf 5.0% gesenkt. Diese Massnahmen haben grosse Auswirkungen für die der Pensionskasse BL angeschlossenen Mitarbeitenden und bedeutet eine substantielle Reduktion des heutigen Leistungsziels (60% des letzten Lohn). Das Leistungsziel muss neu definiert werden. Und ohne zusätzliche Massnahmen sinken die Altersrenten um bis zu 14%.
Um das bisherige Leistungsziel beizubehalten oder die Senkung abzufedern, müssen zusätzliche Sparbeiträge und allfällige Abfederungseinlagen beschlossen werden.
Die Finanz- und Kirchendirektion hat die Änderung des Pensionskassendekrets bis Ende September in die Vernehmlassung geschickt. Der Gemeinderat hat sich für die Änderung des Pensions-kassendekrets  ausgesprochen und befürwortet das Leistungsziel 60% beizubehalten und den Umwandlungssatz auf 5.4 statt 5.0% festsetzen. Dazu müssen die Sparbeiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer um 1.4% erhöht werden. Die Reduktion der Renten würde damit um bis zu 7% statt 14% tiefer ausfallen.

31. August 2017

Aus dem Gemeinderat


Nutzungsprogramm Forst
Der Gemeinderat hat das Nutzungsprogramm des Forstjahres 2017/18 zur Genehmigung an das Amt für Wald verabschiedet. Dieses sieht Durchforstungen, Auslichtungen, Räumungen und Dauerwaldbewirtschaftung auf einer Fläche von 2‘300 Aren vor. Die Nutzungsmenge daraus wird auf rund 3‘150 Silven geschätzt, was rund 7% unter derjenigen des Vorjahres liegt.

Förderbeitrag Seilkraneinsatz
Bund und Kanton haben sich am erfolgten Seilkraneinsatz in der Summerhalden im Herbst 2016 mit einem Beitrag von CHF 10‘430 beteiligt. Damit sind 70% der angefallenen Kosten gedeckt.

Rückblick auf die Bundesfeier
Der Gemeinderat bedankt sich bei der Bevölkerung für die hohe Teilnehmerzahl an der Bundesfeier. Diese wurde erstmals seit vielen Jahren wieder auf dem Vorplatz des Schulhauses durchgeführt.  Weiter dankt er Heiri und Iris Gass für die tadellose Bewirtung der Gäste sowie der Firma Hugentobler und dem Gemeindepersonal für den Auf- und Abbau der Infrastruktur.

Strassensanierung Hegmatt – Obere Vogtsmatten
Die Sanierungsarbeiten laufen im vorgesehenen Zeitplan und dauern noch bis zirka Mitte Oktober. Durch den Ersatz der Wasserleitung an der Hegmatt sowie den Arbeiten an der Fahrbahn wird es immer wieder zu Einschränkungen bei der Strassenbenutzung kommen. Zudem sollen sämtliche Bäume, Hecken und Sträucher, welche entlang des Bauabschnitts in die Strasse hineinragen durch die Anwohner zurückgeschnitten werden Gemeinderat und Bauleitung bitten die Anwohner/innen um Verständnis dafür. Die Bauleitung informiert die betroffenen Anwohner schriftlich über die jeweils bevorstehenden Arbeiten.

Neuer Standort Kerzenziehen

Der langjährige Standort des Kerzenziehens „Postschopf“ wurde abgerissen und steht nicht mehr zur Verfügung. Das Kerzenziehteam hat deshalb beim Gemeinderat um den Ersatzstandort im Werkhof der Einwohnergemeinde am Rankweg nachgefragt.
Der Werkhof liegt nicht an einer Durchfahrtsstrasse, was aus Sicht der Verkehrssicherheit begrüsst wird. Zudem liegt er in kurzer Gehdistanz zur Mehrzweckhalle (Wirtschaftsbetrieb während des Kerzenziehens). Der Nutzung des Obergeschosses des Werkhofs der Einwohnergemeinde am Rankweg stimmt der Gemeinderat mit gewissen Bedingungen zu. Damit ist der Fortbestand dieses traditionellen Adventsanlasses im Dorf vorläufig gesichert.

Bienenzucht
Gemäss Verzeichnis des Bienenzüchtervereins Sissach halten in Rothenfluh 12 Bienenzüchter insgesamt 135 Bienenvölker. Die Gemeinde gewährt den Imkern für ihren wertvollen Einsatz zu Gunsten der Natur dafür jährlich einen Beitrag von total CHF 2‘000.

Gesamtmelioration
Die Landeskanzlei hat nach Ablauf der verfassungsmässigen Frist mit Verfügung vom 4. August 2017 den Landratsbeschluss vom 1. Juni 2017 zum Verpflichtungskredit an die Gesamtmelioration Rothenfluh als rechtskräftig erklärt. Damit sind Zahlungen des Kantons in der Höhe von 2.85 Mio. CHF für die Jahre 2018 bis 2028 und die Bundesbeiträge in gleicher Höhe gesichert.
Die Gründungsversammlung zur Meliorationsgenossenschaft ist auf den 9. November 2017 angesetzt.

14. Juli 2017

Aus dem Gemeinderat


Verkehrskonzept Siedlungsgebiet
Die Gemeindeversammlung hat mit Budgetbeschluss Ende November 2016 der Erstellung eines Verkehrskonzepts für das Siedlungsgebiet zugestimmt. Der Gemeinderat hat das Raumplanungsbüro Stierli & Ruggli aus Lausen mit der Offertstellung des Konzepts beauftragt.
Im Rahmen der Vorbesprechung und eines Augenscheins mit den Raumplanern wurden

  • gefährliche, unübersichtliche Knotenbereiche
  • unklare Verhältnisse von Rechtsvortritten
  • Schleichwege über das Landwirtschaftsgebiet
  • Mängel bei der Fussgänger- und Schulwegsicherheit

festgestellt.
Die Projektierung beinhaltet

  • die Erstellung eines Grundlagenplans
  • Begehungen vor Ort mit Erhebung der bestehenden Markierungen und Signalisationen.

Im Anschluss daran folgt eine Bevölkerungsbefragung zum Thema. Die Ergebnisse werden in einem Mängelplan gelistet und darauf basierende Verbesserungsmassnahmen in Varianten definiert. Das darauf basierende Verkehrskonzept ist der Gemeindeversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.


Internationale Volkswanderung
Der Gemeinderat hat im Rahmen einer Vernehmlassung dem Amt für Wald beider Basel das Einverständnis zur Durchführung der 41. Internationalen Volkswanderung am letzten Septemberwochenende abgegeben. Den Wanderfreunden beider Basel wurde die Bewilligung zur Benützung der Mehrzweckhalle am 30.09. und 01.10.2017 bewilligt und das Gelegenheitswirtschaftspatent erteilt. Vorbehalten bleibt die Bewilligung des Kantons für diesen Anlass, welcher im Gebiet Rothenfluh – Talweiher Anwil – Hinder Müli durchgeführt wird und bei der Mehrzweckhalle Rothenfluh startet und endet.


Nationaler-OL 2018
Der Regionale OL-Verband NWS plant im Frühjahr 2018 die Durchführung der Schweizermeisterschaften im Nacht-OL und eines Nationalen OL in der Region Gelterkinden.
Die betroffenen Gemeinden sind im Rahmen einer Vernehmlassung durch das Amt für Wald beider Basel um eine Stellungnahme gebeten worden.
Das Gemeindegebiet von Rothenfluh ist vom Nacht-OL (23. März) nicht tangiert.
Die Laufanlagen zum Nationalen OL vom 25. März tangieren unter anderem das Waldgebiet „Grossholz“ und betreffen somit auch den Gemeindebann von Rothenfluh. In 46 Kategorien werden geschätzt 1‘200 Teilnehmer/innen an den Start gehen.
Der Gemeinderat stimmt der Bewilligung des Anlasses durch den Kanton zu. Die Bewilligung wird einen umfassenden Auflagenkatalog betr. Natur- und Wildschutz sowie Abfallentsorgung beinhalten.


Strassennetzplan Siedlung und Landschaft
Der Regierungsrat hat den von der Gemeindeversammlung am 19. April 2017 beschlossenen Strassennetzplan genehmigt und damit für die Behörden als verbindlich erklärt. Der Strassennetzplan Siedlung aus dem Jahr 1999 ist dadurch inklusive aller erfolgten Mutationen aufgehoben.

Der Waldlehrpfad ist online
Der im vergangenen Jahr erstellte Waldlehrpfad mit insgesamt 14 Informationstafeln ist dank der Zusammenarbeit mit der Firma GRG Ingenieure AG aus Gelterkinden nun auch im Internet zu finden. Unter der Adresse: http://map.dgis.ch/Rothenfluh (Projektauswahl: Öffentlichkeit) könne bei den Themen „Waldwege“ und „Waldlehrpfad“ Infos über die Namen der Waldwege sowie der Inhalt der Tafeln und die Standorte der Grillstellen angeklickt werden. Viel Spass beim Surfen.

27. Juni 2017

Aus dem Gemeinderat


Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg mit Wasserleitungsersatz Hegmatt
Die Gemeindeversammlung hat am 20. Juni 2017 den Projektbeschluss gefasst. Die öffentliche Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten erfolgte im Einladungsverfahren Sämtliche eingeladenen Unternehmer habe ein Angebot fristgerecht eingereicht. Ein Unternehmer konnte nicht berücksichtigt werden, da das Angebot nicht vollständig war.
Auf Empfehlung des Planers und des Zuschlagskriteriums „Angebotspreis (bereinigt) Gewichtung: 100%) hat der Gemeinderat die Bauarbeiten an die Firma Rudolf Wirz AG, in Liestal für knapp CHF 182‘000 vergeben. Die Bauarbeiten beginnen im August und dauern rund 6 Wochen. Während der Bauarbeiten ist mit Einschränkungen bei den Liegenschaftszufahrten zu rechnen. Während dem Belagseinbau (1-2 Tage) erfolgt eine Totalsperrung. Die Anwohner werden fristgerecht durch die Planungsfirma über die Details dazu informiert.

Bundesfeier 2017
Nachdem die bisherigen Organisatoren die Bundesfeier im vergangenen Jahr zum letzten Mal organisierten, war der Gemeinderat auf der Suche nach einer neuen Lösung, welche nun vorliegt. Die offizielle Feier findet am 1. August 2017 auf dem Schulhausareal statt. Mit Heinrich + Iris Gass konnte ein bewährtes Team für die Bewirtung der Gäste gewonnen werden. Das Höhenfeuer „uf dr Flue“ bleibt weiterhin bestehen.


Konzept kantonales Wanderwegnetz
Die Bau- und Umweltschutzdirektion BL hat dem Gemeinderat das neue Konzept für das kantonale Wanderwegnetz im Planungsgebiet Süd zur ersten Konsultation unterbreitet.
Das Planungsgebiet „Süd“ umfasst den Gemeindebann entlang einer Linie südlich der „Er-golz“ und der Kantonsstrasse ab Ormalingen, dem Dorfkern bis Gebiet *Dell“ und „Chapf“ zur Gemeindegrenze Anwil. Der Rat hat sich dazu vernehmen lassen:
Der Aufhebung der bestehenden Wanderwegverbindung ab Gemeindegrenze Ormalingen entlang dem Veloweg bis zur „Rütsche“ bei gleichzeitigem Ersatz durch eine neue Verbindung ab „Hof Wintersrain“ (Gde Ormalingen) – Lein – Sor zur „Rütsche“ stimmt er zu.
Die ersatzlose Aufhebung der bisherigen Verbindungen vom Dorf - „Hinder Müli“ – „Müli-holden“ – Gemeindegrenze Wenslingen und „Müliholden“ bis „Talweiher“ lehnt er ab.

6. Juni 2017

Aus dem Gemeinderat


Strassensanierung Hegmatt / Obere Vogtsmatten / Hornweg mit Wasserleitungsersatz Hegmatt
Im kommenden Sommer ist die Deckbelagssanierung der vorstehenden Strassenabschnitte geplant. Zudem soll die bestehende Wasserleitung im Gebiet Hegmatt ersetzt werden. Die Planungsarbeiten dazu sind an die Firma GRG AG aus Gelterkinden beauftragt worden. Das Geschäft wird der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Juni zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bauarbeiten erfolgen bei Zustimmung durch die EGV ab August.

Treppensanierung Schulareal
Die Pausenplätze sind seit vielen Jahren mit einer alten Treppe aus Eisenbahnschwellen verbunden. Inzwischen sind die Trittstufen abgenutzt und stellen ein gewisses Sicherheitsrisiko dar. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die Treppe sanieren zu  lassen. Neu soll die Treppe mit Stufen aus Betonelementen gefertigt sein. Die Bauarbeiten erfolgen in den Schulferien durch die Firma Ruepp AG in Ormalingen.


Überbauung Alte Chesi - Dübachweg
Die Planungs- und Baukommission hat vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, Abklärungen und Vorbereitungen für ein Projekt auf dem Areal der Alten Chesi am Dübachweg durchzuführen. Dazu hat der Gemeinderat auf Antrag der Kommission den im Investitionsbudget 2017 genehmigten Verpflichtungskredit freigegeben. Damit sollen die Abklärungen bezüglich Machbarkeit, sowie die Ausschreibung einer Projektstudie, deren Vorprüfung und öffentliche Präsentation finanziert werden.
Das vorläufige Konzept  sieht den Bau von Alterswohnungen und den neuen Standort des Dorfladens vor. Bauherrin und Betreiberin soll eine noch zu gründende Genossenschaft sein


Gesamtmelioration
Der Landrat hat am 1. Juni 2017 die Vorlage zum Verpflichtungskredit des Kantons Basel-Landschaft an die Gesamtmelioration Rothenfluh mit 66 JA-, 1 NEIN-Stimmen bei 4 Enthaltungen beschlossen und damit einen Beitrag in der Höhe von rund 2.8 Millionen Franken zugesichert. Die Beiträge sollen über die Dauer von 10 Jahren ab 2018 fliessen. Zusammen mit den bereits seit längerer Zeit zugesicherten Bundesbeiträgen in gleicher Höhe sind rund 74% der zu erwartenden bei-tragsberechtigten Kosten zugesichert. Der Gemeinderat hat nun in einem nächsten Schritt die Gründungsversammlung zur Meliorationsgenossenschaft vorzubereiten. Der Statutenentwurf zur Meliorationsgenossenschaft ist aktuell in Vorprüfung beim kantonalen Rechtsdienst. Dieser ist an der Gründungsversammlung zusammen mit den zu wählenden Organen (Vollzugskommission, Schätzungskommission und Rechnungsprüfungskommission) zu beschliessen.

12. Mai 2017

Aus dem Gemeinderat


Rechnungsabschluss 2016
Die Rechnung der Einwohnergemeinde schliesst bei einem Aufwand von 3.592 Mio. CHF und ei-nem Ertrag von 3‘540 Mio. CHF mit einem Aufwandüberschuss von CHF 51‘780.85 um rund CHF 205‘000 besser als veranschlagt ab.
Im Vergleich zum Vorjahr waren höhere Personal-, Sach- und Betriebsaufwände und geringere Steuerträge, reduzierte Entgelte (im Speziellen: Finanzausgleich) zu verzeichnen.
Die Wasserkasse weist einen Ertragsüberschuss von CHF 10‘148.22 auf. Das Kapital der Abwas-serrechnung reduziert sich aufgrund des Aufwandüberschusses von CHF 14‘247.05 leicht. Die Abfallkasse schliesst aufgrund der reduzierten Abfallgebühr mit einem Mehraufwand von 5‘556.80 ab.
Die Nettoinvestitionen fielen mit 355‘328.60 rund CHF 140’00 tiefer als vorgesehen aus.

Strassensanierungen Ob der Kirche – Untere Vogtsmatten
Der Gemeinderat hat die Projektabrechnung zur im letzten Jahr erfolgten Strassensanierung ge-nehmigt. Dabei wurden die entsprechenden Strassenabschnitte mit neuen Beläge und Randab-schlüssen versehen. Im Bereich der Unteren Vogtsmatten wurde zudem eine neue Entwässerungs-leitung eingebaut. Die Gesamtinvestitionen beliefen sich auf CHF 300‘200 und lagen somit knapp 5% unter der genehmigten Verpflichtungskrediten von total CHF 315‘000. Die Abrechnung ist der Rechnungsprüfungskommission zur Prüfung übergeben worden.


Bewilligung für Restaurant Rössli
Das Patentbüro BL hat Frau Zamfira Catana aus Basel die Bewilligung zur Führung des Restaurants „Rössli“ mit Wirkung ab 1. Juni 2017 erteilt. Bewilligt sind Öffnungszeiten von 05.00 bis 24.00 Uhr.


Trinkwasseruntersuchungen
Das Kantonale Labor hat im April verschiedene Trinkwasserkontrollen auf Verunreinigungen durch Kolibakterien, Schwermetalle, Pharmaka- und Pestizidrückstände sowie flüchtige organische Sub-stanzen durchgeführt. Dabei wurden nebst sämtlichen Quellen auch die Netzwasser-Kontrollstellen der Werkhöfe und des Dorfladens untersucht. Sämtliche 12 Kontrollen waren in Ordnung und gaben zu keinen Beanstandungen Anlass.

28. April 2017

Aus dem Gemeinderat


Bewilligung zur Führung der Gastwirtschaft "Restaurant Rössli"
Frau Catana, Zamfira, zur Zeit wohnhaft in Basel, hat sich beim Patentbüro BL um die Bewilligung zum Führen des Restaurant Rössli beworben. Der Der Gemeinderat hat aufgrund der vorgelegten Unterlagen keine Einwände dagegen. Frau Catana wird den Betrieb voraussichtlich ab 1. Juni 2017 übernehmen. Wir wünschen der neuen Wirtin viel Erfolg.

Pachtvertrag Mülistetthütte
Nach erfolgter Fertigstellung der Mülistetthütte hat der Gemeinderat den Mietvertrag mit der Jagd-gesellschaft Rothenfluh als Nutzerin erneuert. Der Vertrag gilt rückwirkend ab 1. April 2017 und dauert bis zum Ende der laufenden Jagdpachtperiode am 31. März 2024.


Einbürgerung
Der Landrat hat am 6. April 2017 Frau Powell, Megan Morgan, geb. 30. Januar 1999, wohnhaft in Rothenfluh, das basellandschaftliche Bürgerrecht erteilt. Der Beschluss bewirkt den Erwerb des Schweizer Bürgerrechts und des Bürgerrechts von Rothenfluh. Die Bürgergemeindeversammlung hat der Einbürgerung von Frau Powell bereits Ende 2016 zugestimmt.

21. April 2017

Aus dem Gemeinderat


Gesamtmelioration
Der Regierungsrat BL hat Ende März die Vorlage zum Verpflichtungskredit an die Gesamtmelioration Rothenfluh zu Handen des Landrates verabschiedet. Beantragt wird darin ein Verpflichtungskredit des Kantons in der Höhe von 2.8 Millionen Franken, verteilt über die Jahre 2018 bis 2028.
Der Gemeinderat ist sehr erfreut über diesen Schritt. Bei Annahme der Kreditvorlage durch den Landrat wird der Gemeinderat als nächstes die Gründungsversammlung zur Meliorationsgenossenschaft vorbereiten und die Grundeigentümer/innen innerhalb des Beitragsperimeters dazu einladen.

Feuerwehrverbund Farnsburg
Die Jahresrechnung 2016 des Feuerwehrverbunds schliesst bei einem Umsatz von 273‘843.- mit einem Mehraufwand von 217‘209. ab. Dieser Mehraufwand ist rund 70‘000.- geringer als budgetiert und wird unter den angeschlossenen Gemeinden Anwil, Hemmiken, Ormalingen und Rothenfluh auf der Basis der Einwohnerzahl zur Zahlung aufgeteilt. Für die Gemeinde Rothenfluh ergibt sich daraus ein Gemeindebeitrag von 44‘694.-.
Der Gemeinderat dankt allen Beteiligten für den gezeigten Einsatz und den sorgfältigen Umgang mit den vorhandenen betrieblichen und finanziellen Ressourcen.

7. April 2017

Aus dem Gemeinderat


Genehmigung Personalreglemente
Die Finanz- und Kirchendirektion BL hat mit Beschluss vom 24. Februar 2017 die Änderungen der Personalreglemente für die Bürger- und Einwohnergemeinde genehmigt. Diese beinhalten die Bestimmungen bezüglich Teuerungsanpassung. Die beiden Gemeindeversammlungen haben Ende November 2016 beschlossen, dass der Gemeinderat zu Gunsten der Angestellten von der kantonalen Regelung abweichende Bestimmungen festlegen kann.

Gemeinsame Brunnenmeisterei
Die eingesetzte Arbeitsgruppe aus Vertretern der Gemeinden Gelterkinden, Ormalingen und Rothenfluh haben kürzlich den Schlussbericht sowie die Leistungsvereinbarung zur gemeinsamen Brunnenmeisterei unterbreitet.
Die Kopfgemeinde Gelterkinden ist für den fachgerechten Betrieb der Brunnenmeisterei zuständig und sorgt für die benötigte Infrastruktur und Fahrzeuge.
Die Leistungsvereinbarung hält fest, dass die gemeinsame Brunnenmeisterei Personalleistungen (inkl. Anteil für den Betriebsaufwand) für Unterhalt und Instandhaltung, Qualitätssicherung und Administration anbietet.
Die Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten dienen dazu, eine reibungslose und sichere Wasserversorgung mit Funktions- und Sichtkontrollen, Reinigungsarbeiten, Wartungen, Behebung von Störungen sicherzustellen. Zusätzliche Aufwände wie Reparaturen, Wasserleitungsbrüche, Erschliesssungsprojekte, Revisionsarbeiten und ähnliches fallen nicht darunter
Die erbrachten Leistungen werden durch die Kopfgemeinde Gelterkinden mit einem vorläufigen Stundenansatz von Fr. 92.00 fakturiert.
Die gemeinsame Brunnenmeisterei wird voraussichtlich auf den 1. Juli 2018 ihren Betrieb aufnehmen. Der Gemeinderat Rothenfluh heisst das Konzept gut und hat die Leistungsvereinbarung genehmigt. Weiter lässt der Gemeinderat Rothenfluh in Gelterkinden abklären, ob deren Brunnenmeisterei die Aufgaben des Brunnenmeisters Rothenfluh bereits ab dessen Pensionierung (Ende Oktober 2017) übernehmen kann.

Abfallstatistik 2016
Im vergangenen Jahr wurden in Rothenfluh rund 90 Tonnen Siedlungsabfälle eingesammelt. Zudem wurden 39 Tonnen Altpapier, 3.8 Tonnen Karton. 19 Tonnen Glas und 54 Tonnen Grüngut umweltgerecht entsorgt.

27. März 2017

Aus dem Gemeinderat


Strassen- und Werkleitungsbau Resterschliessung "Untere Etzmatten"
Der Gemeinderat hat die Bauabrechnungen zum Strassenbau und der Kanalisationserweiterung „Untere Etzmatten“ verabschiedet.
Die von der EGV genehmigten Verpflichtungskredite zum Strassenbau (CHF 220‘000) wurden mit Investitionen von insgesamt CHF 199‘953.80 und der Kanalisation (CHF 115‘000) mit CHF 90‘654.10 in der Projektabrechnung deutlich unterschritten.
Die Strassenrschliessungbeiträge von insgesamt CHF 159‘963.20 sind gemäss den Bestimmungen des Strassenreglements zu 80% den Anstössen weiter belastet worden. Das Projektdossier ist der RPK zur Prüfung unterbreitet worden.

Aufwertung Obstgarten „Hinder Müli“
Der Gemeinderat stimmt dem Gesuch des Natur- und Vogelschutzvereins  zum Freischneiden der Wegparzelle 2117 Hinder Müli zu. Der Verein  plant dort die ökologische Aufwertung der von ihm übernommenen Parzellen.

Sanierung Hallendach Mehrzweckhalle
Im vergangenen Jahr liess der Gemeinderat das Dach der Mehrzweckhalle auf Schäden überprüfen.  Dabei wurde festgestellt, dass das Dach in einem sehr schlechten baulichen Zustand ist. Die asbesthaltigen Eternitplatten sind noch aus dem Erstellungsjahr 1974. Die Platten sind in der Zwischenzeit brüchig und defekt. Weiter weisen sehr viele Platten Haarrisse auf. Der Gemeinderat unterbreitet dazu der nächste  Gemeindeversammlung einen Verpflichtungskredit zur vollständigen Sanierung des Daches.


Flächenreinigung Tartanplatz Mehrzweckhalle
Der Tartanplatz hinter der Mehrzweckhalle ist stark verschmutzt und soll gereinigt werden, damit eventuelle Schäden am Belag und die Markierungen saniert werden können. Der Gemeinderat hat die Reinigungsarbeiten der Firma Marquis AG in Frenkendorf vergeben.

Brunnenstube Hohlenbrunnen
Die Abklärungen an der Brunnstube im Gebiet „Hohlenbrunnen“ an der alten Landstrasse haben ergeben, dass die Zu- und Ableitungen teilweise eingewachsen sind und die Brunnstube selber baufällig ist. Der Gemeinderat hat die Sanierung der Brunnstube an die ortsansässige Baufirma PBuess GmbH vergeben.


Gebäudeenergieausweise
Der Gemeinderat liess auf Beschluss der Gemeindeversammlung sämtliche gemeindeeigenen Gebäude auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit von Sanierungsmassnahmen überprüfen. Die Ergebnisse liegen nun vor. Der Gemeinderat hat die Bau- und Planungskommission beauftragt,
Vorschläge über den künftigen Verwendungszweck der Liegenschaf- ten (inkl. allfällige Veräusserung) zu machen, eine zeitliche Priorisierung der Liegenschaftssanierungen vorzunehmen und den Sanierungsumfang der Liegenschaften gemäss den vorliegenden Variantenvorschlägen vorzuschlagen. Die Kommissionsergebnisse sollen bis Ende August 2017 vorliegen.


Klassenbildungsplan Schuljahr 2017 / 18
Die vom Amt für Volksschule genehmigte Klassenbildung sieht für das nächst Schuljahr insgesamt  138 Lektionen vor. Davon entfallen 28 Lektionen auf den Kindergarten (17 Schüler/innen) und 110 Lektionen auf die Primarschule (53 Schüler/innen in drei Klassenzügen.

2. März 2017

Aus dem Gemeinderat


Familienergänzende Kinderbetreuung
Seit 1. Januar 2017 sind das Gesetz und die Verordnung zur Familienergänzenden Kinderbetreuung (FEB) in Kraft. Als Neuerung sind periodische Erhebungen in den Gemeinden zum Bedarf vorgesehen.
Unsere Gemeinde deckt durch den Vertrag mit dem „Verein Tagesfamilien Oberes Baselbiet“ und in Rothenfluh wohnhaften Tagesmüttern diese Anforderung weitgehend ab. Zwecks Abklärung allfälliger zusätzlicher Bedürfnisse wird die Gemeinde in Kürze einen Fragebogen erstellen. Die Umfrage wird bei Familien mit schulpflichtigen Kindern durchgeführt.

Planungs- und Baukommission
Auf die Ausschreibung in den Gmeini Nochrichte hin, haben erfreulicherweise mehrere Einwohner/innen Interesse sich für eine Mitarbeit in der Planungs- und Baukommission interessiert. Aufgrund der Informationen für die Aufgaben der Kommission haben sich vier Personen konkret bereit erklärt, mitzumachen. Der Gemeinderat hat kürzlich die Kommission gewählt. Ihr gehören an: Frank Erny, Daniel Greilinger, Jürg Jenny und Silvie Schmid. Vom Gemeinderat delegiert ist Gemeindepräsident Paul Schaub. Die Kommission nimmt ihre Arbeit umgehend auf. Als erstes Projekt wird die Erweiterung der Urnengräber auf dem Friedhof durch die Kommission beraten.
Wir danken den Kommissionsmitgliedern für ihre Bereitschaft und den weiteren Personen, welche ihr Interesse kund getan haben.

Pensionskasse
Kürzlich hat die Finanz- und Kirchendirektion BL die Gemeinden über die Auswirkungen informiert, welche die Senkung des technischen Zinssatzes durch die Basellandschaftliche Pensionskasse auf die Gemeindefinanzen hat. Diese sind massiv und führen im Kanton gemäss heutigem Wissensstand zu Kosten von rund 340 Mio. Franken. Der Beitrag, welche nach Auflösung der Rückstellungen auf das pensionierte Gemeindelehrpersonal entfällt  beträgt rund 61 Mio. Franken. Die Gemeinden sind dazu verpflichtet, Rückstellungen in der Erfolgsrechnung 2016 zu tätigen. Dies wird das Ergebnis massgebend verändern.
Für das übrige Gemeindepersonal besteht keine gesetzliche Pflicht zur sofortigen Ausfinanzierung mittels Kapitalzahlung durch die Arbeitgeber. Der Beschluss der Vorsorgekommission der Gemeinden steht noch aus.


Brennholzgant
Gemäss Statistik der Gantbeamtung wurden am 18. Februar 2017 insgesamt 98 Ster Holz für 9‘413 Franken vergantet. Der Durchschnittspreis lag damit bei rund 97.50.Die Gantholzmenge ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. So wurden vor 10 Jahren noch rund 120 Ster an der Gant angeboten.

Haus- und Heimgeburten
Am 1. Januar 2016 ist die Änderung über die Entschädigungen der Hebammen für Haus- und Heimgeburten im Gesundheitsgesetz in Kraft getreten. In der Vergangenheit haben die Gemeinden diese Kosten getragen. Neu ist der Kanton für die Ausrichtung der Inkonvenienzentschädigungen an die Hebammen zuständig.


Zentrum Ergolz Ormalingen
Der Gemeinderat hat die Mitteilung des Zentrum Ergolz in Ormalingen zur Kenntnis genommen, dass seit 2015 die Nachfrage nach Pflegewohnplätzen stark zurückgegangen sei und in den vergangenen Monaten zwischen 5 und 10 Zimmer auf den Pflegewohngruppen leer bleiben. Hingegen steigen die Anfragen für Betreuungs- und Pflegeplätze für Menschen mit Demenz an. Aufgrund der veränderten Nachfrage hat die Leitung zusammen mit dem Stiftungsrat beschlossen, eine Pflegewohngruppe in eine Demenzwohngruppe umzuwandeln. Die dafür notwendigen Umbauarbeiten dürften bis Ende Juni 2017 abgeschlossen sein.